Warum ich aufgrund des Corona-Ausnahmezustandes trotz Wahlschein nicht wählen ging – Das Wahlrecht für Deutsche in Frankreich

by Feli

Eigentlich sollte das ein Beitrag über das Wahlrecht für Deutsche in Frankreich werden. Nun ist es doch einer über den Corona-Ausnahmezustand geworden. In diesem Beitrag erfährst du, wie sich das Leben der Menschen in Frankreich aufgrund des Coronavirus in den letzten Tagen verändert hat, wie es hier in Nizza heute auf den Straßen aussah und natürlich auch, wie du von deinem Wahlrecht in Frankreich Gebrauch machst.

Das Wahlrecht für Deutsche in Frankreich

Man kann als Deutscher in Frankreich an den Gemeinde- und Europawahlen teilnehmen, auch wenn man nicht die französische Staatsbürgerschaft besitzt. Denn Dank des Vertrags von Maastricht dürfen im europäischen Ausland lebende Europäer bei Kommunalwahlen und den Wahlen für das europäische Parlament wählen. In Frankreich wird der Vertrag seit 2001 umgesetzt.

Viele Jahre wusste ich nichts von diesem Wahlrecht für Deutsche in Frankreich. Auch nachdem das endlich der Fall war, machte ich nicht von ihm Gebrauch, da ich es immer versäumte die nötigen Formalitäten zu erfüllen. Asche auf mein Haupt!

Praktische Informationen zum Wahlrecht für Deutsche in Frankreich

Um als Deutscher oder Europäer in Frankreich wählen zu dürfen muss man mindestens 18 Jahre alt und im Besitz seiner bürgerlichen und zivilen Rechte sein und in natürlich in Frankreich wohnen. Möchte man in Frankreich bei den Europawahlen teilnehmen, darf man das natürlich nicht gleichzeitig in Deutschland tun.

Um von seinem Wahlrecht für Deutsche in Frankreich Gebrauch zu machen, muss man sich bis etwa 6 Wochen vor der Wahl, am besten aber früher, in die Wählerlisten eintragen lassen. Dies lässt sich online oder im Rathaus der Kommune in der man wohnt, erledigen.

Wahlrecht für Deutsche in Frankreich
Mein Wahlschein

Man benötigt einen Personalausweiß oder Pass sowie das berüchtigte „Justificatif de domicile“, also den Nachweis der Wohnadresse. Da es in Frankreich keine Meldepflicht gibt, können dazu verschiedene Dokumente, wie beispielsweise die Stromrechnung benutzt werde. Um in Frankreich wählen zu dürfen, muss man seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde leben, in der man sein Wahlrecht ausüben will. Eine Ferienwohnung allein genügt also nicht. Mehr Informationen über das Wahlrecht von Deutschen in Frankreich findest du hier.

Die Kommunalwahlen in Frankreich im Corona-Ausnahmezustand

Nun war es endlich so weit. Am vergangenen Sonntag (dem 15. März 2020) sollte ich zum ersten Mal an den französischen Kommunalwahlen teilnehmen und den Bürgermeister von Nizza wählen.

Wie in Frankreich üblich, bekam ich ein paar Tage vor der Wahl einen dicken Umschlag mit Wahlprogrammen und Wahllisten der Parteien zugeschickt, so dass ich mich gewissenhaft auf meine Entscheidung vorbereiten konnte. Dann kann ja nichts mehr schiefgehen! Dachte ich zumindest.

Dass diese Wahl stattfand, war ein Paradox. Denn am Donnerstag vor der Wahl verkündete der Präsident der Republik, dass Schulen und Betreuungseinrichtungen vorläufig geschlossen bleiben. Am Samstagabend wurden dann sämtliche Restaurants, Kinos, Diskotheken und sogar sämtliche Geschäfte mit Ausnahme, derer die überlebenswichtig sind (also Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Tankstellen, Banken und Tabakgeschäfte), geschlossen. Dies gilt zumindest bis zum 15. April.

Geschäft wegen Coronavirus geschlossen. Passen Sie auf sich auf!

Wir haben am Samstagabend eine halbe Stunde vor Geschäftsschluss unseren Vorrat an Mal- und Bastelutensilien noch einmal aufgestockt, ohne zu wissen, dass es die letzte Chance war, denn die Nachricht von den Schließungen wurde erst zu jener Zeit verbreitet. Aber wenn man seine Dreijährige voraussichtlich sechs Wochen zu Hause betreuen muss, möglicherweise ohne die Wohnung zu verlassen, sind Malutensilien vielleicht überlebenswichtiger als Zigaretten.

Angst vor der Wahl

Dass die Wahl in dieser Situation trotzdem stattfand, stieß auf Unverständnis.

Eigentlich wollte ich an dieser Stelle nun berichten, wie es war das erste Mal von meinem Wahlrecht als Deutsche in Frankreich Gebrauch zu machen. Aber schlussendlich haben wir uns dazu entschieden, nicht wählen zu gehen.

So ging es wohl Vielen. In ganz Frankreich lag die Wahlbeteiligung bei 45,5 Prozent. Es ist die niedrigste Wahlbeteiligung, die jemals bei Kommunalwahlen in Frankreich gemessen wurde. Der zweite Wahlgang wurde verschoben.

Hier in Nizza konnte sich Christian Estrosi mit 47,6 Prozent der abgegebenen Stimmen behaupten. Er gehört den Republikanern an und ist seit 2008 Bürgermeister der Stadt. 71,46 Prozent der wahlberechtigten Nizzaer gingen wie wir nicht zur Wahl. Am Tag nach der Wahl wurde Christian Estrosi positiv auf Corona getestet.

Ausgangsperre in Frankreich

Am Montagabend (dem 16. März und gestern) hielt Emmanuel Macron eine neuerliche Rede. Nun hat er vor einem Rekordpublikum von 35 Millionen Zuschauern erklärt, dass ab Dienstagmittag zunächst für zwei Wochen eine Ausgangssperre herrscht. Es ist nur noch erlaubt das Haus zu verlassen, um zum Arzt oder zur Arbeit zu gehen (wenn Heimarbeit nicht möglich ist), um pflege- oder betreuungsbedürftige Familienangehörige aufzusuchen, lebenswichtige Einkäufe zu erledigen, alleine kurz Sport zu machen oder den Hund auszuführen.

Wer die Wohnung verlassen will, muss außerdem eine Ausgangsausnahmebescheinigung mit sich führen, in der man versichert, dass einer dieser Gründe den Ausgang rechtfertigt. Jeder Verstoß wird geahndet.

Nachtrag: Aktuelle Informationen dazu findest du hier.

Vor der Ausgangsperre

Wir waren heute noch die letzten Besorgungen machen. Wie wohl die meisten Menschen in Frankreich. Plötzlich war alles anders. Viele Leuten trugen Masken, in die Geschäfte wurden nur noch wenige hineingelassen und auf den Straßen bildeten sich lange Schlangen, in denen die Menschen vorbildlich Sicherheitsabstand hielten.

Jetzt sind wir zu Hause. Vermutlich für eine lange Zeit.

Lange Schlangen vor den Geschäften eine Stunde vor Beginn der Ausgangssperre
Coronaprävention – Bitte lassen Sie einen Abstand von einem Meter zum nächsten Kunden!

Wie sieht es bei dir aus?

Hast du schon mal von deinem Wahlrecht als Deutsche in Frankreich oder einem anderen europäischen Land Gebrauch gemacht?

Wie gehst du mit der Corona-Krise um? Gehst du noch auf die Straße? Oder herrscht bei dir auch Ausgangssperre?

Alle Informationen über die wichtigsten Vorschriften und Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Frankreich und Informationen zum Arztbesuch in Frankreich findest du übrigens in gesonderten Beiträgen.

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2 Kommentare

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2 Kommentare

Julia 18. März 2020 - 13:00

Interessanter Erfahrungsbericht. Das hatte ja keiner ahnen koennen, dass diese Aussnahmesituation so zuschlaegt… Tanti Saluti aus Rom

Reply
Feli 18. März 2020 - 13:15

Danke dir! Wie geht es denn euch da drüben?

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